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Stadtrat empfiehlt Initiative zur Ablehnung

Am 11. Juni stimmt Steckborn über die Volksinitiative Scheitingerwiese ab. Der Stadtrat empfiehlt, die Initiative abzulehnen und mit NEIN zu stimmen.

Mit der Einführung einer Zone W2E soll eine neue, bislang im Zonenplan der Gemeinde nicht existente Zone installiert werden und die Scheitingerwiese soll dieser Zone zugewiesen werden. Das ist die Absicht der Volksinitiative "Für eine quartiergerechte Gestaltung und Überbauung der Scheitingerwiese".

Ein öffentliches raumplanerisches Interesse lässt sich für den Stadtrat in dieser Absicht nicht erkennen, insbesondere durch die Tatsache, dass explizit nur eine Wiese abgezont werden soll.

Der Stadtrat will auch am Grundsatz festhalten, dass Zonenzuordnungen nicht ohne besonderen Anlass für einzelne Gebiete geändert und neue Zonenkategorien geschaffen werden ohne gesamthafte ortsplanerische Betrachtung. Die Gesamtrevision der Ortsplanungsintrumente mit Zonenplan ist für die nähere Zukunft vorgesehen.