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Scheitingerwiese: Neue Botschaft wird zugestellt

Gegen die Botschaft zur Urnenabstimmung vom 11. Juni 2017 über die Volksinitiative „Für eine quartiergerechte Gestaltung und Überbauung der Scheitingerwiese“ ist ein Stimmrechtsrekurs eingegangen.

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger erhalten daher noch diese Woche und somit fristgerecht eine angepasste Botschaft.

Der Rekurs richtet sich gegen formale Fragen. Diese bestehen möglicherweise aufgrund der Verwendung einer nicht idealen Vorlage (für eidgenössische Abstimmungen über Volksinitiativen). Zudem enthält die mit dem Stimmmaterial zugestellte Botschaft die Information, dass 75 Prozent der Wohngebäude in Steckborn Einfamilienhäuser seien. Diese Information stammt aus Dokumenten des Amtes für Raumentwicklung des Kantons Thurgau. Die genauere Überprüfung der Stadt hat ergeben, dass die Angabe in diesen Dokumenten fehlerhaft war und der Anteil der Einfamilienhäuser in Steckborn im Jahr 2015 60.5 Prozent betrug.

Fälschlicherweise wurden zudem im abgedruckten Plan Grundstücke mit Landwirtschaftszone statt mit Landschaftsschutzzone bezeichnet.

Wer bereits brieflich abgestimmt hat und aufgrund der angepassten Botschaft eine andere Abstimmungsantwort geben möchte, kann bei der Stadtverwaltung unter Vorlage eines Personalausweises neues Stimmmaterial erhalten. Auch wer sein Material schon ausgefüllt und versandbereit gemacht hat, kann es bei Bedarf bei der Stadtverwaltung mit einem Personalausweis gegen neues Stimmmaterial austauschen.

Für die Umstände bittet die Stadt Steckborn um Entschuldigung.

Stadtrat empfiehlt lnitiative zur Ablehnung