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Abstimmung statt Versammlung

Der Stadtrat von Steckborn hat beschlossen, anstelle der für 16. Juni geplanten Rechnungsgemeindeversammlung eine ausserordentliche Volksabstimmung durchzuführen. Die Urnenabstimmung findet am 21.Juni statt.

Dieser Entscheid des Stadtrates für eine Volksabstimmung zur Genehmigung der Jahresrechnung 2019 steht im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus und stützt sich auf den Regierungsratsbeschluss vom 31. März 2020. Diese wiederum stützt sich auf § 44 der Kantonsverfassung für Notstandsmassnahmen in ausserordentlichen Lagen.

Die Rechnung 2019 der Stadt Steckborn schliesst mit einem Ertragsüberschuss von gut 1,53 Millionen Franken und damit um knapp 1,4 Millionen besser als budgetiert (Ertragsüberschuss gemäss Budget 2019: 106'000 Franken). 

Die Steuerkraft pro Einwohner (bei 100 Prozent der einfachen Staatssteuer) hat abermals von 2'220 auf 2'322 Franken deutlich zugenommen. Gegenüber dem Jahr 2017 (2'201 Franken), das bei der Budgetierung für das Jahr 2019 als Grundlage diente, beträgt der Zuwachs der Steuerkraft 5,5 Prozent. 

Die Nettoschuld pro Einwohner hat von 1'647 auf 1'870 Franken wieder leicht zugenommen. Ang-sichts der Investitionstätigkeit war dieser Anstieg zu erwarten.

Entsprechend zur gestiegenen Steuerkraft liegen die Steuereinnahmen gut 420‘000 Franken über Budget, der gesamte Bereich Finanzen und Steuern knapp 560‘000 Franken. Der Bereich Soziale Wohlfahrt trägt mit knapp 500‘000 Franken zur Ergebnisverbesserung gegenüber dem Budget bei. Insbesondere die Nettoaufwände für die wirtschaftliche Sozialhilfe und das Asylwesen lagen deutlich unter Budget. Weitere gewichtige positive Abweichungen sind beim Unterhalt Gemeindestrassen (gut 80‘000 Franken), bei der Feuerwehr (55‘000 Franken) und bei den Kosten für die Parkanlagen und Wanderwege (47‘000 Franken) zu finden. Der Bereich Verwaltung weist eine Ergebnisverbesserung von knapp 60‘000 Franken aus.

Die Investitionsrechnung 2019 schliesst mit Nettoinvestitionen von  2.819 Franken Millionen Franken bei budgetierten Netto­investitionen von 3.375 Millionen Franken ab.